Was passiert, wenn:
Wann ein Arbeitsunfall vorliegt und wie du zu deinem Recht kommst, erklären wir dir im folgenden Artikel. Denn bei einem Arbeitsunfall haben Arbeitnehmer Ansprüche gegen die gesetzliche Unfallversicherung, jedoch nur unter bestimmten Bedingungen.
Ein Arbeitsunfall ist in der gesetzlichen Unfallversicherung (§ 8 SGB VII) festgelegt. Es ist ein Unfall, der infolge einer versicherten Tätigkeit passiert, also zum Beispiel während der Arbeit oder auf dem Weg dorthin.
Anders als bei privaten Unfällen in der Freizeit, im Haushalt, beim Sport oder bei Verkehrsunfällen haftet bei einem Arbeitsunfall die gesetzliche Unfallversicherung.
Diese Frage beantwortet das Sozialgesetzbuch (§ 8 SGB VII):
Unfälle sind “zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen.”
Was bedeutet das?
Ein Unfall heißt, dass du dich verletzt (“Gesundheitsschaden”) und dass du dir die Verletzung nicht selber zugefügt hast (“von außen”). Außerdem passiert er innerhalb eines bestimmten Zeitraums z.B. eines Arbeitstages (“zeitlich begrenzt”).
Bei einem Arbeitsunfall können das zum Beispiel Verletzungen durch Arbeitsgeräte und Maschinen oder auch Stürze durch Ausrutschen oder Stolpern sein. Genauso können traumatische Erlebnisse mit psychischen Folgen z.B. bei der Arbeit im Krankenhaus oder in einer Psychiatrie als Arbeitsunfall gelten. Berufskrankheiten fallen ebenfalls unter den Versicherungsschutz, obwohl sie keine Unfälle sind z.B. Schwerhörigkeit durch permanenten Lärm bei der Arbeit auf der Baustelle.
Als Arbeitsunfall zählen außerdem auch noch folgende:
Innere Ursachen und Eigenverschulden
Neben der Unfallumgebung zählt auch der Zusammenhang zwischen Unfallereignis und der versicherten Tätigkeit. Das bedeutet, der Unfall muss sich beim Ausüben der Tätigkeit ergeben oder mit dieser in Zusammenhang stehen. Wenn ein Mitarbeiter zufällig am Arbeitsplatz ohne Einwirkung von außen z.B. einen Herzinfarkt bekommt, besteht kein gesetzlicher Versicherungsschutz. Dies gilt auch bei Eigenverschulden oder fahrlässigem Verhalten.
Pausenzeiten und Unterbrechungen
Pausen, Essen und Trinken oder der Gang zur Toilette gehören zu den sogenannten “eigenwirtschaftlichen Tätigkeiten” und sind nicht versichert. Ebensowenig eine Unterbrechung, die rein privaten Zwecken dient, z.B. ein privates Telefonat, für das die Mitarbeiterin ihren Arbeitsplatz verlässt. Nur wenn die Unterbrechung sehr geringfügig (“unerheblich”) ist und ohne zeitliche Verzögerung “Im Vorbeigehen” oder “nebenher” passiert, besteht der Versicherungsschutz jedoch fort. Das gilt auch für den Arbeitsweg. Nach einem Urteil des BSG von Mai 2019 ist der Einwurf eines privaten Briefes auf dem Heimweg bereits eine erhebliche Unterbrechung.
Manchmal sind die versicherte Tätigkeit und die private Tätigkeit nur schwer voneinander zu unterscheiden oder überschneiden sich (z.B. Gespräch mit Kollegen am Kaffeeautomaten). Je nach Sachlage entscheidet im Streitfall das Bundessozialgericht.
...im Homeoffice?
Die Haftung für Unfälle im Homeoffice wird von der gesetzlichen Unfallversicherung häufig abgelehnt, da die Arbeitgeberin in der privaten Wohnung der Mitarbeiter nicht für Arbeitssicherheit sorgen kann. Grundsätzlich gilt im Homeoffice aber dieselbe Regelung wie im Büro: Unfälle am eingerichteten Arbeitsplatz und während der Arbeitszeit sind versichert. Wege innerhalb der Wohnung, die mit privaten Verrichtungen zun tun haben, z.B. etwas zu Essen aus der Küche holen oder dem Paketboten die Tür öffnen, sind nicht versichert. Ein Sturz von der Kellertreppe auf dem Weg in die unten eingerichteten Büroräume wurde in einem Urteil des BSG von November 2018 dagegen als Arbeitsunfall bewertet.
...am Probearbeitstag?
Laut einem Urteil des BSG von August 2019 greift die gesetzliche Unfallversicherung auch an einem Probearbeitstag. Im vorliegenden Streitfall hatte der Kläger während seines Probetages bei einem Abfallentsorger Mülltonnen transportiert und war vom LKW gestürzt. Da er also einer Arbeit nachging, als wäre er bei dem Unternehmen beschäftigt, war er als “Wie-Beschäftigter” gesetzlich unfallversichert.
...auf Betriebsfeiern und Ausflügen?
Der gesetzliche Versicherungsschutz gilt auch auf Betriebsfeiern und -ausflügen, wenn es sich dabei um eine Veranstaltung des Arbeitgebers handelt. Die Geschäftsleitung muss dafür an der Veranstaltung teilnehmen und sie muss für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Unternehmens offen sein. Bei Team-Ausflügen oder privaten Feiern z.B. anlässlich einer Beförderung gilt der Versicherungsschutz nicht, auch wenn sie in den Räumen des Unternehmens stattfinden.
Bei Betriebsausflügen ist auch der Hin- und Rückweg versichert, sofern keine privaten Umwege gemacht werden, z.B. um woanders noch weiterzufeiern. Auch durch Alkoholgenuss verursachte Unfälle sind nicht versichert.
Bei Betriebsfeiern sind nur die anwesenden Angestellten des Betriebs versichert, nicht aber mitgebrachte Angehörige oder ehemalige Angestellte.
Nach einem Arbeitsunfall ist es wichtig, sich korrekt zu verhalten, da andernfalls Versicherungsleistungen verweigert werden können. Was ist also zu tun?
Wenn ein Arbeitsunfall vorliegt, haftet die gesetzliche Unfallversicherung. Diese entscheidet anhand der Unfallmeldung auch, ob der Unfall als Arbeitsunfall anerkannt werden kann.
Doch wer sind eigentlich die gesetzlichen Unfallversicherungsträger?
Die Beiträge für die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen tragen die Arbeitgeber allein. Arbeitnehmer haben für die gesetzliche Unfallversicherung keinerlei Kosten.
Bei einem Arbeitsunfall zahlt die gesetzliche Unfallversicherung sämtliche Behandlungskosten. Außerdem hast du als Arbeitnehmerin Anspruch auf Lohnfortzahlung, sofern du schon länger als 4 Wochen im Unternehmen beschäftigt bist. Die Arbeitgeberin zahlt 6 Wochen lang deinen vollen Lohn weiter. Hast du kein fixes Gehalt, orientiert sich die Zahlung am Durchschnitt der letzten Wochen.
Ab der 7. Woche erhältst du von der gesetzlichen Unfallversicherung Verletztengeld. Dieses berechnet sich – ähnlich wie das Krankengeld der Krankenkassen – aus deinem Bruttoarbeitslohn. Allerdings beträgt es nicht 70 %, sondern 80 % des Regelentgelts, darf dabei aber nicht höher sein als dein Nettoarbeitslohn. Bei Arbeitslosen wird das Verletztengeld in Höhe des Arbeitslosengeldes ausgezahlt.
Die Zahlung soll nicht nur den Lebensunterhalt sichern, sondern auch helfen nach einem Unfall mit Langzeitfolgen wieder ins Berufsleben einzusteigen. Deshalb werden auch die Kosten für Hilfsmittel wie Krücken, Rollstuhl oder für die Umrüstung deines Arbeitsplatzes oder deines Autos übernommen.
Auch berufstätige Eltern können ein Kinderpflege-Verletztengeld erhalten, wenn das Kind infolge eines Unfalls in der Schule oder im Kindergarten betreut werden muss.
Der Anspruch auf das Verletztengeld ist beendet, wenn
Schäden an Gegenständen werden in zwei Fällen ersetzt:
Infolge eines schweren Unfalls kann es passieren, dass du eine längere Zeit körperlich eingeschränkt bist und deine Arbeit nicht mehr oder nur teilweise ausüben kannst.
Du bist berufsunfähig, wenn du deinen gelernten Beruf aufgrund deiner Verletzung nicht mehr ausüben kannst. Wenn du nicht mehr in der Lage bist, überhaupt einer Tätigkeit nachzugehen, bist du sogar erwerbsunfähig.
In jedem dieser Fälle steht dir eine Rente zu, sofern die Ursache der Verletzung ein Arbeitsunfall oder eine Berufserkrankung ist.
Ist deine Erwerbsfähigkeit für mindestens ein halbes Jahr um mehr als 20 % gemindert, steht dir eine Verletztenrente zu. Sie wird auch als Unfallrente bezeichnet und berechnet sich aus deinem Einkommen in den 12 Monaten vor dem Versicherungsfall und dem Grad der Minderung, der durch ein ärztliches Gutachten festgestellt wird.
Die Verletztenrente liegt bei 2/3 des Bruttoeinkommens für die Vollrente, bei der Teilrente ist es entsprechend weniger.
Du erhältst die Verletztenrente zusätzlich zur Erwerbsminderungsrente der Rentenversicherung. Wenn diese einen bestimmten Grenzbetrag überschreitet, kann es sein, dass sie gekürzt wird. Zur genauen Berechnung solltest du dich deshalb bei der gesetzlichen Rentenversicherung beraten lassen.
Ist der Arbeitnehmer aufgrund seiner Verletzungen auf Hilfe im täglichen Leben angewiesen, hat er Anspruch auf Pflegegeld. Die Berufsgenossenschaft übernimmt abhängig vom Gesundheitsschaden die Kosten für die Haus- oder Heimpflege.
Schmerzensgeld wird in der Regel nur dann gezahlt, wenn eindeutige Beweise für eine vorsätzliche Schädigung der Arbeitnehmerin vorliegen. Mängel in der Arbeitssicherheit sind allein noch kein Grund für Schmerzensgeld. Hierüber muss im Streitfall das Bundessozialgericht entscheiden.
Da ein Arbeitsunfall die Berufsgenossenschaften sehr viel Geld kosten kann, wird jeder Versicherungsfall genau geprüft. Daher kann es auch passieren, dass Leistungen von der Unfallversicherung abgelehnt werden. Gegen diese Entscheidung kannst du innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen. Wenn das nicht hilft, besteht die Möglichkeit die Anerkennung vor dem Bundessozialgericht einzuklagen. Hole dir in dem Fall Hilfe von einem Anwalt, um zu entscheiden, ob sich die Klage lohnt.
Wie können Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindern, dass es überhaupt zu Arbeitsunfällen kommt? Lies hier mehr über Unfallprävention und Arbeitssicherheit.
